Gemeinde Altshausen

am Dienstag, den 10.09.2024 um 8:00 Uhr im Rathaus Bad Saulgau, Sitzungssaal, EG, Oberamteistraße 11 in 88348 Bad Saulgau

Aufgrund des § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 24.07.24 beschlossen:

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 24.07.24 die Satzung mit folgendem Inhalt beschlossen:

Der Gemeinderat der Gemeinde Altshausen hat gem. § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der öffentlichen Sitzung vom 02.07.2024 den Jahresabschluss zum 31.12.2019 mit folgenden Werten festgestellt:

Auf Grund des § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für baden-Württemberg i.d.F. vom 24 Juli 2000 (GBl S. 581, bereinigt S.698), zulezt geändert durch Art. 2 G zur Änd. des Kommunalangaben und der Gemeindeordnung vom 2.12.2000 (GBl. S. 1095)) und des § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches i.d. F. der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBL S. 3634), zulezt geändert durch Artikel 1 Gesetz zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht vom 04.01.2023 (BGBl. l Nr. 6) hat die Gemeinderat der Gemeinde Altshausen in seiner Sitzung am 15.02.2023 folgende Satzung beschlossen:

Der Gemeinderat der Gemeinde Altshausen hat in seiner Sitzung am 19.12.2022 die Überleitung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan "Ingenhart Süd" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu auf die Rechtsgrundlage des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung vom 3. November 2017, zuletzt geändert durch Gesetz vom 08.10.2022, beschlossen. Gemäß § 13b i.V.m. § 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB wird der Bebauungsplan "Ingenhart Süd" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu im sog. beschleunigten Verfahren aufgestellt. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes befindet sich im südlichen Bereich des Ortsteils Ingenhart und wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich. Folgen-de Grundstücke befinden sich innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches: Flst.-Nrn. 3130 (Teilfläche), 3131, 3132, 3133 (Teilfläche), 3138, 3139/3, 3167/1 (Teilfläche), 3168 (Teilfläche), 3189 (Teilfläche), 3191 (Teilfläche), 3192 (Teilfläche).

Der Gemeinderat der Gemeinde Altshausen hat in seiner Sitzung am 19.12.2022 die Überleitung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan "Mendelbeuren West" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu auf die Rechtsgrundlage des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung vom 3. November 2017, zuletzt geändert durch Gesetz vom 08.10.2022, beschlossen. Gemäß § 13b i.V.m. § 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB wird der Bebauungsplan "Mendelbeuren West" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu im sog. beschleunigten Verfahren aufgestellt. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes befindet sich im westlichen Bereich des Ortsteils Mendelbeuren und wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich. Folgende Grundstücke befinden sich innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches: Flst.-Nrn. 3013 (Teilfläche), 3086 (Teilfläche), 3101 (Teilfläche), 3102 (Teilfläche), 3102/2, 3104 (Teilfläche).

Der Gemeinderat der Gemeinde Altshausen hat in seiner Sitzung am 19.12.2022 die Überleitung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan "Stuben Süd" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu auf die Rechtsgrundlage des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung vom 3. November 2017, zuletzt geändert durch Gesetz vom 08.10.2022, beschlossen. Gemäß § 13b i.V.m. § 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB wird der Bebauungsplan "Stuben Süd" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu im sog. beschleunigten Verfahren aufgestellt. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes befindet sich im südlichen Bereich des Ortsteils Stuben und wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich. Folgende Grundstücke befinden sich innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches: Flst.-Nrn. 3764 (Teilfläche), 3766 (Teilfläche), 3792 (Teilfläche), 3795 (Teilfläche).