Jahresrückblick
Jahresrückblick 2012 des Bürgermeisters
Willkommen zum Jahresrückblick
Im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 27. Dezember 2012 trägt Bürgermeister König folgenden Jahresrückblick für das Jahr 2012 vor:
„Sehr geehrte Damen und Herren,
das Jahr 2012 neigt sich zu Ende. Die vorweihnachtliche hektische Zeit liegt hinter uns und wir alle genießen die Ruhe zwischen den Feiertagen. Wenn wir uns zurücklehnen und uns die Bilder aus dem ablaufenden Jahr 2012 in Erinnerung bringen so kommt die Erkenntnis, dass Höhen und Tiefen, Leid und Freude im persönlichen als auch im öffentlichen Bereich sehr nahe liegen.
Schmerzlich ist immer der Verlust eines Menschen, vor allem wenn jemand von einer Sekunde auf die andere stirbt. Ein Mensch der nicht mehr da ist, einfach weg. Nie mehr unter uns. Der schreckliche Unfall auf dem Bahnübergang der Bismarckstraße hat uns alle tief getroffen ebenso der Tod der Tochter von Frau Gemeinderätin Weber. Unsere Anteilnahme gilt der Familie Wild und der Familie Weber.
Bei solchen Ereignissen bekommen Sachentscheidungen eine ganz andere Wertigkeit, jedoch aus den Blickwinkeln der Betroffenen können auch diese zu Verletzungen führen.
So musste der Gemeinderat die schmerzhafte Entscheidung treffen, das Haus am Weiher aufgrund der nicht mehr auszugleichenden Verluste zu schließen. Der Entscheidungsprozess war für uns alle sehr, sehr schwierig. Der Gemeinderat hatte aber keine Alternative. Wir haben es uns nicht leicht gemacht. Trotz allen Bemühungen, auch der vorbildliche Einsatz der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen konnten die Verluste nicht ausgleichen, die sich auf über 500 000 Euro aufaddiert haben. Die Verwaltung hat mit 9 regionalen und überregionalen Trägern Verhandlungen auf eine Übernahme des Hauses geführt. Es waren sehr langwierige und schwierige Verhandlungen; letztendlich ohne Ergebnis.
Das Land Baden-Württemberg hat uns im Regen stehen gelassen und die damals in Aussicht gestellten, allerdings nicht verbindlich erteilten, finanziellen Zusagen in der Größenordnung von 1,2 Mill. Euro letztendlich nicht bewilligt. Hinzu kam noch die Änderung der Heimbauverordnung, die künftig nur noch Einbettzimmer zulässt. Wir wären dann gezwungen gewesen neu zu bauen mit einem Kostenaufwand von über 4 Mill. Euro.
Auch bei zinsgünstigen Angeboten der regionalen Banken hätte ein Neubau, ohne Verbund mit anderen Häusern nicht wirtschaftlich bzw. kostengünstig geführt werden können. Der monatliche Pflegesatz hätte die Pflegesätze der Mitbewerber im Umkreis zum Teil deutlich überschritten. Dies war dann auch mit ein Grund, dass kein Träger bereit war, dieses Risiko zu übernehmen. Das Haus wird zum 31.03.2013 geschlossen. Derzeit sind noch etwa 10 – 12 Bewohner im Haus, die in den nächsten Monaten in andere Häuser umziehen werden. Auch die Mitarbeiterzahl reduziert sich und derzeit laufen noch einige Kündigungsschutzklagen gegen die Gemeinde.
Was aus dem Gebäude wird ist noch offen, auf jeden Fall werden wir gefordert sein, im kommenden Jahr dieses Gebäude einer Nutzung zuzuführen oder evtl. abzureißen.
Wie eingangs erwähnt ist Freud und Leid dicht beieinander so haben wir trotz Tiefen auch einige positive Ereignisse im Jahr 2012 feiern dürfen. Dies gilt zuallererst beim Gebäude „Alte Post“ mit Foyer und Außenanlage. Mit zwei eindrucksvollen Feiern, bei denen jeweils rd. 700 Personen teilgenommen haben, konnten die Bürger und Gäste das Gebäude besichtigen. Ich danke in dem Zusammenhang allen Handwerkern und Unternehmern, die ganz hervorragende Arbeit abgeliefert haben und diese auch pünktlich zum ausgemachten Termin. Beim jährlich stattfindenden Frühschoppenkonzert der Reservistenkameradschaft wurde zum einen die Außenanlage eingeweiht und die neue Schad-Skulptur der Öffentlichkeit vorgestellt. Ich danke nochmals der OEW, und Herrn Landrat Widmaier sowie der Geschäftsführerin der OEW Frau Endriß für ihr Engagement und Einsatz für diese Schad-Skulptur.
Das positive Echo auf die sanierte, „Alte Post“ ist enorm. Viele ältere Personen, die zum Teil dort ihre Hochzeitsfeier abgehalten haben kamen zu dem Fest und waren voller, auch liebevollen Erinnerungen. Die Finanzierung des Gebäudes „Alte Post“ ist Dank der großzügigen Zuschüssen aus dem Konjunkturprogramm, Landessanierungsprogramm und Ausgleichsstock sowie einem sehr zinsgünstigen Darlehen der KfW optimal gelungen. Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt 1.650.000 Euro und somit 34 % an den Gesamtkosten. Seit der Eröffnung tagt nicht nur der Gemeinderat im ehrwürdigen Gebäude, sondern es finden regelmäßig verschiedene Sitzungen statt. Auch das Trauzimmer erfreut sich allergrößter Beliebtheit bei den Brautpaaren, den Gästen aber natürlich auch bei den Standesbeamten.
Im Dachgeschoss wird ein neues Museum eingerichtet. Hierfür hat der Gemeinderat Herr Prof. Hils mit der Erstellung einer Museumskonzeption beauftragt. Er wird vorbildlich von der Gesellschaft für Geschichte und Heimatpflege in Person Herr Dr. Fritz, Herr Lange und Herr Hugger unterstützt. Ganz besonders bedanke ich mich in diesem Zusammenhang bei S.K.H. Carl Herzog von Württemberg, der Herrn Dr. Fritz die Erlaubnis gab, während seiner Dienstzeit sich mit der Geschichte des Ortes und des Deutschen Ordens zu beschäftigen.
Bei der Auswahl der Museumspädagogen taten wir uns schwer. Es gab deshalb und dies ist ganz normal keine Einstimmigkeit im Gemeinderat. Herr Prof. Hils hat aber viele Anregungen aus dem Gemeinderat mit aufgenommen und hat erst vor wenigen Wochen uns die Konzeption vorgestellt, die uns allen sehr gut gefallen hat. Ich hoffe, dass wir bis zum Sommer 2013 das Museum der Öffentlichkeit vorstellen können.
Die Nachfrage nach einem Deutsch-Orden – Museum, ergänzt durch ortsgeschichtliche Besonderheiten ist bereits jetzt schon sehr hoch.
Auch unsere anderen Mieter, Herr Notar Kopf, die Volkshochschule und die Sozialberatung „Zuhause Leben“, fühlen sich in unserem Gebäude sehr wohl.
Auf Grund der gesetzlichen Vorgaben auf Erfüllung des Rechtsanspruches für einen Kindergartenplatz für unter zwei- Jährige haben wir uns über das ganze Jahr hinweg über den Bau einer Kindertagesstätte beraten und auch entsprechende Beschlüsse gefasst. Schnell war man sich einig, dass die Kindertagesstätte an den bestehenden Kindergarten S. Ulrika angebaut werden soll. Unklar war lange ob wir auf der Straßenseite oder auf der Parkseite bauen sollen. Nach einem kleinen Architektenwettbewerb, waren wir uns dann doch schnell einig, dass der Anbau auf der Parkseite erfolgen soll.
Der Auftrag für die Planung und Bauleitung hat der Gemeinderat an das Architekturbüro Gruber, Bad Saulgau erteilt. Erst heute haben wir entschieden, dass der Gemeinderat die Frage, ob nicht 20 sondern bereits 30 Kindergartentagesplätze gebaut werden sollen, auf der Grundlage einer weiteren Bedarfserhebung sowie weiteren orientierenden Berechnungen, im Hinblick auf die zu erwartenden Betriebskosten, im März 2013 entscheiden soll. Wir hoffen dass uns die Kath. Kirchengemeinde finanziell tatkräftig unter die Arme greift. Der Rechtsanspruch muss zum 01.08.2013 erfüllt werden. Wenn alles planmäßig läuft, kann mit dem Bau am 1.3.2013 begonnen werden. Für den Bau der Kindertagesstätte mussten wir auch den Bebauungsplan „Brühl“ entsprechend ändern. Generell muss gesagt werden, dass bauen immer formeller wird. Hätte man früher den Anbau der Kindertagesstätte mit einer einfachen Beschlussfassung im Gemeinderat entschieden, müssen heute die dafür planungsrechtlichen Voraussetzungen, auch die des Naturschutzes vorliegen. Als kleines Beispiel: im jetzigen Kindergartenspielplatz wurde ein alter Baum mit einer kleinen Höhle entdeckt die naturschutzrechtlich auf eine mögliche Behausung des Buntspechtes oder der Anwesenheit von Fledermäusen untersucht werden musste.
Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für das Bauen müssen auch heute in den Ortsteilen Mendelbeuren, Ingenhart und Stuben erfüllt werden. Hier gilt das Gleiche wie beim Bau der Kindertagesstätte. Der Gemeinderat will und dies hat er auch in der Vergangenheit schon deutlich gezeigt, dass in den Ortsteilen gebaut wird, um jungen Familien ein Leben in den ländlichen Räumen zu ermöglichen. Der Gemeinderat hat das Planungsbüro Sieber, Lindau, mit der Ausarbeitung der planungsrechtlichen Voraussetzungen beauftragt.
Ebenso hoch liegen die Planungsvoraussetzungen bei Werbeanlagen. Größere Werbeanlagen sind bauliche Anlagen und jeder Antragsteller hat dem Grunde nach einen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung. Wenn die Gemeinde das Aufstellen von Werbeanlagen steuern will, bedarf es hierzu bauplanungsrechtlichen Vorschriften. Der Gemeinderat hat in mehreren Sitzungen über die Werbesatzung beraten und ich versichere ihnen, dass sie auch im Jahre 2013 mehrmals über diese Planungsvorgaben beraten und entsprechende Beschlüsse fassen müssen.
Im Jahr 2012 haben wir beim Ausbau der Kanalisation eine Pause eingelegt. Dafür werden wir aber im nächsten Jahr die Kanalisation von der Blumenstraße bis zur Bismarckstraße erneuern. In dem Zusammenhang ist auch der Straßenbelag zu erneuern. Die Kosten hierfür liegen bei rund 900.000 Euro.
Um die Sicherheit der Wasserversorgung in den Ortsteilen zu erhöhen, ebenso die Mindestvoraussetzungen für eine Löschwasserversorgung zu erfüllen werden wir die Wasserversorgung Gemeinde Altshausen über Ingenhart, Mendelbeuren und H mit der Wasserversorgungsgruppe Obere Schussentalgruppe und somit den Ortsteil Stuben verbinden. Gleichzeitig wollen wir für eine Versorgung der Bewohner mit dem schnellen Internet ein Leerrohr für eine DSL-Leitung verlegen. Die Kosten für die Gesamtbaumaßnahme liegen bei rund 300.000 Euro.
Wie jedes Jahr haben wir ihnen die Gebührenkalkulation für Wasser und Abwasser vorgelegt. Der Wasserpreis bleibt stabil, dagegen wird im Abwasserbereich eine Anpassung auf Grund von geänderten Vorgaben vorgenommen. Die versiegelten Flächen haben sich um etwa 60.000 m² reduziert, so dass der Preis für das Regenwasser von 0,55 €/m² auf 0,74 €/m² erhöht werden musste. Dagegen konnten wir den Abwasserpreis von 3,29 € auf 3,11 € senken.
Für den notwendigen Anbau des Feuerwehrgerätehauses hat der Gemeinderat die entsprechenden Beschlüsse gefasst. Für die Dachsanierung des DRK Heimes hat der Gemeinderat einen Zuschuss bewilligt.
Für die Finanzierung von Investitionen haben wir dieses Jahr bei der KfW ein Darlehen in Höhe von 1,0 Mill. Euro aufgenommen. Der Zinssatz lag bei günstigen 1,28 % auf 10 Jahre und 3 Jahre tilgungsfrei. Dieses Jahr haben wir fast 570 000 Euro Darlehen getilgt, so dass die Nettokreditaufnahme bei 427.000 Euro liegt. Der Verschuldungsstand pro Einwohner hat sich auf 801,93 € erhöht.
Nachdem dem REWE – Markt, sehr gut angenommen wird, will auch EDEKA entsprechend erweitern und baut einen Getränkemarkt.
Im gewerblichen Bereich gibt es auch eine positive und eine bedauerliche Mitteilung. Die positive Mitteilung ist die, dass es uns gelungen ist, die Firma Stadler am Ort zu halten und die Firma Stadler hat bereits im Herbst mit dem Bau ihres Betriebsgebäudes im neuen erschlossenen Gewerbegebiet Oberer Sender V. begonnen hat.
Die Firma Glas Trösch dagegen wird Ende des Jahres ihre Produktion hier einstellen und ihren Betrieb nach Mengen verlagern. Die Umsiedlung nach Mengen war zunächst nicht klar genug, da die Firma Glas Trösch keinen Käufer hatte. Nachdem aber die Firma Glas Trösch einen Käufer gefunden hat, war dann die Verlagerung letztendlich besiegelt.
Auch unsere Schulen unterliegen dem stetigen Wandel. Die neue Landesregierung hat die Bildungspolitik ganz oben angesiedelt und möchte einige Veränderungen vornehmen. Unter anderem hat sie beschlossen, dass parallel zum G 8 auch das G 9 an den Gymnasien eingeführt werden kann. Die Gemeinde hat den Antrag gestellt, wurde aber nicht berücksichtigt.
Die Eltern und natürlich auch die Schüler sind mit der Werkrealschule und dem Ganztagesangebot mehr als zufrieden. Schüler und Eltern können frei über die Angebote der Schule entscheiden.
Die neu einzurichtende Gemeinschaftsschule wollen wir gemeinsam mit den Eltern, Lehrern und dem Gemeindeverwaltungsverband schrittweise angehen.
Es gab noch weitere Beratungen und Ereignisse die ich nur stichwortartig erwähnen möchte.
So haben wir an der Sporthalle die Abdichtung für die Geräteräume neu machen müssen, eine Strom- und Gasausschreibung durchgeführt, dadurch sparen wir Energiekosten ein, die Jagdgenossenschaft tagte und wählte neue Beiräte.
Die weltpolitische Lage erreicht auch uns, nämlich die Kriege und vor allem die Christenverfolgung in aller Welt. Insgesamt 16 Asylbewerber hat die Gemeinde aufgenommen. Bei der Aufnahme hat uns der Dornahof sehr viel geholfen. Dafür darf ich an dieser Stelle ganz herzlich danken. Ohne das Knowhow und ohne die sehr gute Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern des Dornahofes, wäre es der Gemeinde und dem Landkreis Ravensburg nicht möglich gewesen, so viele Personen unterzubringen.
Es ist kaum zu glauben, dass Christen in der ganzen Welt so verfolgt werden, dass sie unter Angst ihres Lebens aus ihrer Heimat fliehen müssen. Ich kann - gestatten sie diesen politischen Schlenker -, nicht nachvollziehen, dass die Landesregierung die Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU fordert, gleichzeitig aber Frauen und Männer aus der Türkei in Deutschland sich um Asyl bemühen, weil sie in ihrem Heimatland verfolgt werden.
Der Ausbau der B 32 rückt näher. Ich hoffe, dass im nächsten Jahr der Planfeststellungsbeschluss vorliegt und im Jahr 2014 gebaut werden kann.
Im Dezember haben die Zieglerschen, ihr neues Schulgebäude, die Leopoldschule eingeweiht. Die Schulträger beabsichtigen, im zeitigen Frühjahr dieses Gebäude der Öffentlichkeit im Zuge eines Tag der offenen Tür vorzustellen.
Bei der Volkshochschule gab es einen Wechsel in der Geschäftsführung. Frau Hermle wechselte in den Gemeindedienst der Katholischen Kirche und als Nachfolgerin wurde Frau Munding von der Verbandsversammlung gewählt.
Einige nicht mehr bewohnbare, gemeindeigene Häuser sollen nächstes Jahr abgerissen werden. So haben Sie mit dem Abbruchgesuch für das Gebäude „Boll – Blersch“ entschieden, das Gebäude abzubrechen. Dieses Haus war ein geniales Objekt für die diesjährige Feuerwehrübung. Fremde waren zunächst erschrocken als sie ein Auto im Dach sahen und meinten dies wäre wirklich „echt“.
Das nächste Jahr feiern wir den 1.000 Geburtstag von Hermann dem Lahmen. Die erste Veranstaltung fand bereits dieses Jahr statt. Es war der Studientag des Geschichtsvereines der Diözese Rottenburg und Stuttgart.
Unser Mitarbeiter Herr Michael Epp hat seinen Deutschen Meistertitel erfolgreich verteidigt zu dem wir ihm herzlich gratulieren. Gratulation aber auch an die vielen Helferinnen und Helfer des Turn- und Sportvereines.
Die AOK hat aufgrund der rückläufigen Besucherzahlen ihre Zweigstelle in Altshausen aufgegeben. Immer mehr suchen Rat über das Telefon oder über das Email.
Die Krumbach – Stiftung unter der Schirmherrschaft von I.K.H. Erbgräfin Mathilde von Walödburg - Zeil war mit der „rollenden Küche“ zu Gast beim Kindergarten. Gemeinsam mit den Erzieherinnen wurde mit den Kindern ein heimisches Gericht gekocht.
Der Reservistenkapelle ist es erneut gelungen den Startrompeter Vlado Kumpan für ein Benefizkonzert zu gewinnen und hat den Reinerlös an die Herzogin Diane Stiftung überwiesen.
Zum Schluss noch einige Zahlen.
Die Einwohnerzahl bleibt bei rund 4.671. Die Zahl der ausländischen Mitbürger hat sich auf Grund von Saisonarbeitern aus Rumänien und Polen erhöht, nämlich von 283 auf 333.
Die Zahl der Geburten steigt leicht an von 28 im Jahre 2010 auf 32 im Jahre 2011 und im Jahre 2012 35. Mit den Kinder - Zuzügen haben wir jetzt 38 einjährige Kinder. Gestorben sind insgesamt 70 Personen. Weggezogen sind 258 und zugezogen 273. Insgesamt hat die Bevölkerung um 20 Personen abgenommen.
Geheiratet haben bis heute 17 Paare. Morgen heiratet ein weiteres Paar, so dass dieses Jahr 18 Trauungen das Standesamt zu verzeichnen hat. Die Jahre davor waren es 12 im Jahre 2011 und 17 im Jahre 2010 (2004; 20, 2005; 20, 2006; 10 2007; 10, 2008, 10 2009; 4, 2010: 17, 2011; 18)
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich danke Ihnen für Ihre nicht immer einfache Arbeit zum Wohle der Gemeinde und der Bürgerinnen und Bürger. Ich danke Ihnen auch für eine sehr gute und konstruktive Zusammenarbeit. Bedanken darf ich mich bei den stellvertretenden Bürgermeistern, Herrn Spanninger und Herrn Schweizer für die Vertretung während meiner Abwesenheit.
Bedanken darf ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde, im Altenpflegeheim, im Bauhof, bei den Schulen, bei der Gemeindeverwaltung, bei der Kläranlage und dem Freibad, für den pflichtbewussten und korrekten Einsatz für die Arbeit zum Wohle der Gemeinde. Stellvertretend darf ich die Herren Heske, Metzler und Rudow, sowie Frau Kiewel, Frau Schachtschneider, Herr Eisenbach, im Altenpflegeheim lobend erwähnen.
Ein herzliches Dankeschön – auch im Namen des Gemeinderates – darf ich allen Lehrern und Lehrerinnen an den Schulen, stellvertretend den Herren Rektoren Mößle, von Herzog-Philipp-Verbandsschule mit Werkrealschule, Herrn Lange vom Progymnasium und Herr Meer von der Förderschule für ihre sehr gute Arbeit aussprechen. Viele Lehrer bringen sich auch außerhalb der Schule in unserer Gemeinde ehrenamtlich ein, wie z. B. bei den Städtepartnerschaften und beim Kinderfest. In den Dank möchte ich die Elternbeiräte ausdrücklich mit aufnehmen.
Ebenso bedanke ich mich bei den Kindergärten unter der Leitung von Frau Ummenhofer und Frau Bannier, Frau Schoßer.
Bedanken darf ich mich auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei der Geschäftsstelle des Gemeindeverwaltungsverbandes. Sie haben dazu beigetragen, dass die Gemeinde Altshausen ihre Aufgaben erfüllen konnte.
Bedanken darf ich mich beim Geschäftsführer Schill bei der Verbandsverwaltung, bei Herrn Bär, Frau Dambacher sowie bei Herrn Verbandsbaumeister Salvenmoser für die stets gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Auch im Namen des Gemeinderates bedanke ich mich bei allen Vereinen und den vielen ehrenamtlichen Mitarbeitern für die vielen Angebote und für die Aufwertung des gesellschaftlichen Lebens in unserer Gemeinde.
Bedanken darf ich bei der Schwäbischen Zeitung für die Berichterstattung über die Sitzungen des Gemeinderates aber auch über die vielen Berichte aus Altshausen.
Ich wünsche Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Altshausen einen guten, ruhigen Jahresauslauf und einen guten Rutsch ins neue Jahr mit den besten Wünschen für ein friedliches Jahr 2013!
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!“
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